Vertragsgrundlagen und Einbeziehung der Bedingungen
Für Bestellungen, Warenkäufe und damit verbundene Geschäftsvorgänge, die über unsere Website abgewickelt werden, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), soweit sie wirksam in das jeweilige Vertragsverhältnis einbezogen wurden. Sie regeln die wesentlichen Abläufe von der Produktauswahl über die Bezahlung und Lieferung bis zur Bearbeitung von Anliegen nach dem Kauf.
Ergänzende Informationen enthalten die auf unserer Website veröffentlichten Versandbedingungen, die Rückgabe- und Erstattungsrichtlinie, die Datenschutzerklärung sowie die rechtlichen Hinweise. Diese Dokumente sind bei der Nutzung unseres Onlineangebots und bei der Durchführung von Bestellungen entsprechend ihrer jeweiligen rechtlichen Bedeutung zu berücksichtigen.
Vor Abgabe einer Bestellung besteht die Möglichkeit, sich mit den anwendbaren Bedingungen vertraut zu machen. Soweit eine vertragliche Zustimmung erforderlich ist, erfolgt ihre Einbeziehung nach den gesetzlichen Voraussetzungen. Das bloße Aufrufen oder Durchsehen der Website stellt für sich genommen weder einen Kaufvertragsabschluss noch eine datenschutzrechtliche Einwilligung dar.
Individuell getroffene Vereinbarungen und zwingende gesetzliche Regelungen haben Vorrang. Enthalten verschiedene auf unserer Website veröffentlichte Bestimmungen widersprüchliche Aussagen über Verbraucherrechte, gelten die gesetzlichen Schutzvorschriften und, soweit rechtlich zulässig, die für den Verbraucher günstigeren Regelungen.
Wie aus einer Bestellung ein Kaufvertrag wird
Die Darstellung unseres Sortiments ermöglicht es Kunden, Waren auszuwählen und ein Kaufangebot abzugeben. Produktabbildungen, Artikeltexte, Preisangaben und sonstige Informationen auf den Angebotsseiten sind grundsätzlich als Aufforderung zur Bestellung zu verstehen und stellen noch kein rechtsverbindliches Verkaufsangebot unsererseits dar.
Erst mit dem Abschluss des Bestellvorgangs und der Abgabe der zahlungspflichtigen Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die ausgewählten Waren zu den angezeigten Bedingungen erwerben zu wollen. Damit geht uns ein entsprechendes Vertragsangebot zu.
Eine unmittelbar danach übermittelte automatische Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Aus einer solchen Mitteilung allein ergibt sich noch keine Annahme des Kaufangebots.
Der Kaufvertrag entsteht durch unsere Annahme, die insbesondere mittels einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung, einer Versandbestätigung oder durch den erkennbaren Beginn der vertragsgemäßen Ausführung erfolgen kann. Ob bereits eine verbindliche Annahmeerklärung vorliegt, bestimmt sich nach dem Inhalt der jeweiligen Erklärung und den gesetzlichen Vorschriften.
Nicht jede eingehende Bestellung kann unter allen Umständen ausgeführt werden. Ergeben sich beispielsweise offenkundig fehlerhafte Preise, ungewöhnliche Bestandsabweichungen, Probleme bei der Zahlungsprüfung, unvollständige Lieferangaben, Anhaltspunkte für einen Missbrauch, technische Fehlfunktionen oder sonstige sachlich begründete Hindernisse, kann eine Bestellung im gesetzlich zulässigen Umfang abgelehnt werden.
Ist bereits ein Kaufvertrag zustande gekommen, ist seine Aufhebung oder Rückabwicklung nur auf einer entsprechenden gesetzlichen oder wirksam vereinbarten Grundlage möglich.
Wurde für eine nicht angenommene oder rechtmäßig aufgehobene Bestellung bereits eine Zahlung geleistet, veranlassen wir die geschuldete Rückerstattung unverzüglich. Bei technischen Fehlern, die offensichtlich unrichtige Preis-, Versandkosten-, Bestands- oder Gesamtbetragsangaben verursachen, setzen wir uns zeitnah mit dem betroffenen Kunden in Verbindung, um eine rechtlich zulässige Berichtigung, Stornierung oder einvernehmliche Lösung zu ermöglichen.
Beschaffenheit und Darstellung der angebotenen Waren
Unsere Produktseiten enthalten Angaben, die den Vergleich und die Auswahl der angebotenen Artikel ermöglichen sollen. Bei der Bereitstellung von Bildern, Beschreibungen, Materialinformationen, Größenangaben und technischen Eigenschaften achten wir auf sachliche Richtigkeit und möglichst vollständige Informationen.
Eine vollkommen identische Darstellung sämtlicher äußerer Merkmale ist unter unterschiedlichen technischen und produktionsbedingten Bedingungen jedoch nicht immer erreichbar.
So können unter anderem die Beleuchtung während der Aufnahme, die Farbwiedergabe eines Bildschirms, Unterschiede zwischen Fertigungsserien, Messungen von Hand oder technische Besonderheiten zu geringfügigen Abweichungen hinsichtlich Farbe, Abmessungen, Oberflächenstruktur oder einzelner Gestaltungsdetails führen.
Die rechtliche Beurteilung solcher Unterschiede richtet sich nach der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit und den gesetzlichen Anforderungen an die Ware. Geringfügige darstellungsbedingte Unterschiede begründen nicht zwangsläufig einen Sachmangel. Umgekehrt werden gesetzliche Ansprüche durch einen allgemeinen Hinweis auf mögliche Produktabweichungen nicht ausgeschlossen.
Bei erkennbaren Qualitätsmängeln, erheblichen Abweichungen von der Artikelbeschreibung, beschädigten Waren, fehlenden Bestandteilen, Falschlieferungen oder anderen berechtigten Beanstandungen stehen die auf unserer Website angegebenen Kontaktmöglichkeiten für die weitere Bearbeitung zur Verfügung.
Hierbei gelten die einschlägigen Rückgabe-, Erstattungs- und Kundendienstregelungen, ohne dass gesetzliche Gewährleistungsrechte dadurch eingeschränkt werden.
Kaufpreis, Versandkosten und sonstige finanzielle Verpflichtungen
Die maßgeblichen Preis- und Kosteninformationen werden dem Kunden im Bestellvorgang vor der endgültigen Abgabe seines Kaufangebots angezeigt.
Gegenüber Verbrauchern ausgewiesene Warenpreise enthalten die gesetzlich einzubeziehende Umsatzsteuer und die sonstigen vorgeschriebenen Preisbestandteile. Soweit bestimmte Einfuhrabgaben, Zölle, Zollabfertigungskosten oder weitere notwendige Gebühren ausdrücklich als im Verkaufspreis enthalten oder von uns übernommen bezeichnet werden, sind sie entsprechend berücksichtigt.
Versandentgelte werden nach den auf unserer Website veröffentlichten Versandregeln ermittelt. Für Bestellungen gelten folgende Kosten:
Bei einem Bestellwert von mindestens 168,35 € fallen keine Versandkosten an.
Liegt der Bestellwert unter 168,35 €, betragen die Versandkosten 7,19 €.
Der im Kassenbereich ausgewiesene Gesamtbetrag setzt sich aus den jeweiligen Warenpreisen und gegebenenfalls anfallenden Versandkosten zusammen. Er ist vor Abgabe der Bestellung einsehbar und bildet die Grundlage für die vom Kunden zu bestätigende Zahlung.
Kosten, die weder rechtzeitig vor Vertragsschluss offengelegt noch im Bestellprozess ordnungsgemäß ausgewiesen wurden, werden nicht nachträglich als zusätzliche Zahlungspflicht erhoben. Dies betrifft insbesondere versteckte Entgelte, Zahlungsaufschläge, zusätzliche Steuern, Zollabgaben, Abfertigungsgebühren und sonstige nicht angekündigte Kosten.
Auch bei einer nachträglichen Feststellung technischer Berechnungsfehler bleiben die gesetzlichen Vorschriften über die Wirksamkeit von Erklärungen, die Anfechtung und die Behandlung bereits geschlossener Verträge maßgeblich. Eine einseitige Änderung wirksam vereinbarter Preise erfolgt nicht allein aufgrund eines internen Systemfehlers.
Zahlungsabwicklung und Zahlungsprüfung
Die Bezahlung ist im Zusammenhang mit der Abgabe der Bestellung vorzunehmen. Als Zahlungsmittel stehen derzeit Visa und Mastercard zur Verfügung.
Die technische Durchführung der Kartenzahlung erfolgt über externe Zahlungsdienstleister. Vollständige Zahlungskartendaten werden von uns nicht unmittelbar gespeichert.
Eine Bestellung wird erst nach erfolgreicher Zahlung zur weiteren Bearbeitung freigegeben. Der Zahlungsvorgang und die rechtliche Annahme des Kaufangebots sind dabei voneinander zu unterscheiden.
Kann eine Zahlung nicht erfolgreich abgeschlossen werden, wird sie vom Zahlungsdienstleister abgelehnt oder nachträglich rückgängig gemacht, kann dies Auswirkungen auf die Bearbeitung der Bestellung haben.
Gleiches gilt bei Auffälligkeiten, die auf ein erhöhtes Zahlungsrisiko oder eine möglicherweise unbefugte Verwendung eines Zahlungsmittels schließen lassen.
In solchen Fällen können wir die weitere Bearbeitung aussetzen. Eine Ablehnung oder Stornierung erfolgt nur unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen und der jeweils anwendbaren Regeln des Zahlungsdienstleisters. Bereits entstandene vertragliche Ansprüche bleiben dabei berücksichtigt.
Zeitlicher Ablauf zwischen Zahlung und Versand
Nach dem erfolgreichen Zahlungseingang beginnt die organisatorische Vorbereitung der Bestellung nach dem regulären Bearbeitungsplan.
Wird die Zahlung an einem Arbeitstag vor 18:00 Uhr abgeschlossen, beginnt die Bearbeitung üblicherweise noch am selben Tag.
Geht die erfolgreiche Zahlung an einem Arbeitstag nach 18:00 Uhr oder an einem Wochenende beziehungsweise gesetzlichen Feiertag ein, beginnt die Bearbeitung normalerweise am folgenden Arbeitstag.
Diese Angaben beschreiben den üblichen internen Ablauf. Abweichungen können sich insbesondere aus einem erhöhten Bestellaufkommen, vorübergehenden Bestandsproblemen, erforderlichen Zahlungsüberprüfungen, der Kontrolle von Lieferadressen, Feiertagen oder anderen sachlich nachvollziehbaren Umständen ergeben.
Kommt es dabei zu einer ungewöhnlichen Situation, bemühen wir uns, den betroffenen Kunden im angemessenen Rahmen zu kontaktieren.
Nach Abschluss der Bestellbearbeitung wird der Versand üblicherweise innerhalb von 1 bis 3 Arbeitstagen veranlasst.
Die voraussichtliche Lieferdauer beträgt 6 bis 10 Arbeitstage.
Die angegebenen Zeiträume beziehen sich auf einen regulären Bearbeitungs- und Transportablauf. Vertraglich verbindliche Liefertermine und zwingende gesetzliche Lieferpflichten bleiben davon unberührt.
Transportorganisation und Abweichungen vom Lieferplan
Für die Beförderung der bestellten Waren können DHL Express, FedEx, UPS oder andere geeignete Transportunternehmen eingesetzt werden. Welcher Dienstleister die Lieferung tatsächlich übernimmt, hängt insbesondere vom Bestimmungsort und den zum Versandzeitpunkt bestehenden logistischen Gegebenheiten ab.
Soweit für eine Sendung Informationen zur Sendungsverfolgung bereitgestellt werden, können Kunden diese nutzen, um den aktuellen Transportstatus einzusehen.
Die tatsächliche Zustellung kann von der voraussichtlichen Lieferdauer abweichen. Mögliche Ursachen sind insbesondere transporttechnische Abläufe, die geografische Lage des Lieferorts, Zollverfahren, Wetterereignisse, außergewöhnlich hohes Transportaufkommen, gesetzliche Feiertage, Verzögerungen beim beauftragten Beförderungsunternehmen oder andere nicht angemessen beeinflussbare Umstände.
Treten erhebliche Verzögerungen, ungewöhnliche Sendungsereignisse, Transportschäden, Paketverluste oder sonstige Zustellprobleme auf, können sich Kunden an die auf der Website veröffentlichten Kundenservicekanäle wenden.
Wir bearbeiten entsprechende Meldungen unter Berücksichtigung der geltenden Versand- und Servicebedingungen und der gesetzlichen Verpflichtungen. Die Einschaltung eines externen Transportunternehmens beseitigt nicht unsere Verantwortung für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung.
Aus unverbindlichen Lieferprognosen ergibt sich kein Ausschluss der gesetzlichen Rechte bei Lieferverzug, Nichtleistung oder mangelhafter Erfüllung.
Empfang der Waren, Lieferangaben und Gefahrtragung
Die Auslieferung erfolgt an die Lieferanschrift, die der Kunde im Bestellvorgang angegeben hat.
Damit eine ordnungsgemäße Zustellung möglich ist, müssen die erforderlichen Empfängerinformationen zutreffend und vollständig übermittelt werden. Dazu gehören insbesondere der Name des Empfängers, die Lieferadresse sowie die für den Versand benötigten Telefon- und sonstigen Zustellinformationen.
Fehlerhafte oder unvollständige Angaben können zu Verzögerungen, fehlgeschlagenen Zustellversuchen oder zusätzlichen Aufwendungen führen. Soweit der Kunde diese Umstände rechtlich zu vertreten hat, kann sich daraus nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen eine entsprechende Verantwortlichkeit ergeben.
Bei einem Verbrauchsgüterkauf tragen wir grundsätzlich das Risiko eines zufälligen Verlusts oder einer zufälligen Beschädigung während des von uns organisierten Transports, bis die Ware dem Verbraucher oder einer von ihm benannten empfangsberechtigten Person, die nicht lediglich als Transportperson tätig wird, übergeben wurde.
Eine abweichende Gefahrtragung kann insbesondere dann gelten, wenn der Verbraucher selbst einen Beförderer mit dem Versand beauftragt, den wir ihm zuvor nicht benannt haben. In diesem Fall richtet sich der Gefahrübergang nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Die Eigentumsverhältnisse sind von der Gefahrtragung zu unterscheiden. Bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.
Möglichkeiten zur Stornierung und Rückabwicklung
Wer eine Bestellung nicht mehr ausführen lassen möchte oder eine Rücksendung, Erstattung beziehungsweise einen Umtausch beantragen will, kann sich an den in unserer Rückgabe- und Erstattungsrichtlinie beschriebenen Abläufen orientieren.
Befindet sich eine Bestellung noch vor dem Beginn der Bearbeitung oder wurde sie noch nicht versandt, bemühen wir uns im Rahmen des organisatorisch Möglichen um die gewünschte Stornierung.
Ist die Bearbeitung bereits angelaufen oder befindet sich die Ware auf dem Transportweg beziehungsweise wurde sie schon zugestellt, richtet sich die weitere Behandlung nach der veröffentlichten Rückgabe- und Erstattungsrichtlinie und den gesetzlichen Vorschriften.
Eine freiwillige Stornierungs- oder Rückgabemöglichkeit ist nicht mit dem gesetzlichen Widerrufsrecht gleichzusetzen. Das Bestehen und die Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts hängen nicht davon ab, ob eine Bestellung intern bereits bearbeitet oder versandt wurde.
Soweit Verbrauchern bei einem Fernabsatzvertrag ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, können sie dieses nach den geltenden gesetzlichen Voraussetzungen ausüben. Die Einzelheiten der Widerrufserklärung, der Rücksendung und der Rückzahlung ergeben sich aus den einschlägigen gesetzlichen Regelungen und den auf unserer Website bereitgestellten Rückgabe- und Erstattungsinformationen.
Gesetzlich begründete Widerrufs-, Rückzahlungs- oder Gewährleistungsansprüche dürfen nicht von einer freiwilligen Stornierungszusage abhängig gemacht werden.
Mängelrechte und Unterstützung nach der Lieferung
Für Waren, die nicht den vertraglichen oder gesetzlichen Anforderungen entsprechen, gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Sachmängelhaftung.
Bei Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen können Käufer insbesondere Nacherfüllung verlangen. Diese erfolgt nach den gesetzlichen Regeln durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Unter den gesetzlich geregelten Bedingungen kommen außerdem eine Herabsetzung des Kaufpreises, die Lösung vom Vertrag sowie Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen in Betracht.
Entsprechende Rechte können insbesondere bei beschädigten Artikeln, unvollständigen Lieferungen, Falschlieferungen, erheblichen Abweichungen von zugesicherten Produkteigenschaften oder sonstigen rechtlich relevanten Mängeln bestehen.
Soweit digitale Produkte oder Waren mit digitalen Elementen betroffen sind, bleiben die hierfür geltenden besonderen Verbraucherschutzvorschriften anwendbar.
Unsere Regelungen über freiwillige Rückgaben, Umtauschmöglichkeiten oder sonstige Serviceleistungen stellen keine Beschränkung der gesetzlichen Mängelrechte dar. Eine gegebenenfalls zusätzlich gewährte freiwillige Garantie ist von der gesetzlichen Gewährleistung unabhängig.
Zur zügigen Prüfung und Zuordnung eines Serviceanliegens können Kunden um geeignete Informationen gebeten werden. Je nach Problem können hierzu eine Bestellnummer, ein Kaufnachweis, Produktfotos, eine Beschreibung des Mangels oder andere für die Bearbeitung angemessene Angaben gehören.
Solche Nachfragen dienen der Sachverhaltsklärung. Gesetzliche Ansprüche werden nicht allein deshalb ausgeschlossen, weil bestimmte freiwillig angeforderte Unterlagen nicht vorgelegt werden, sofern das Gesetz deren Vorlage nicht voraussetzt.
Berechtigte Anliegen werden nach den einschlägigen Rechtsvorschriften, diesen Geschäftsbedingungen und den veröffentlichten Rückgabe- und Erstattungsregelungen behandelt.
Sorgfaltspflichten beim Einkauf und bei der Nutzung der Website
Die ordnungsgemäße Durchführung einer Bestellung setzt voraus, dass die vom Kunden bereitgestellten Angaben der Wahrheit entsprechen und für den jeweiligen Vorgang ausreichend vollständig sind.
Kunden haben deshalb bei der Bestellung auf korrekte Empfänger-, Kontakt-, Liefer- und Zahlungsinformationen zu achten. Persönliche Zugangsdaten sowie Angaben zu Bestellungen und Zahlungsmitteln sind sorgfältig aufzubewahren und vor unbefugter Verwendung zu schützen.
Eine Nutzung unseres Onlineangebots zu rechtswidrigen oder betrügerischen Zwecken ist nicht gestattet. Dazu gehören insbesondere vorsätzlich missbräuchliche Bestellungen, vorgetäuschte Zahlungsvorgänge, die unbefugte Verwendung fremder Zahlungsmittel sowie andere Handlungen, die gegen geltendes Recht verstoßen.
Auch beim Gebrauch der erworbenen Waren sind die jeweiligen Produktinformationen und sachgerechten Verwendungshinweise zu berücksichtigen.
Beruht ein Schaden oder ein Problem nach dem Kauf auf fehlerhaften Angaben des Kunden, unsachgemäßer Produktverwendung, der Missachtung einschlägiger Produkthinweise oder auf anderen Umständen aus dessen Verantwortungsbereich, erfolgt die rechtliche Zuordnung der Folgen nach den jeweils anwendbaren Vorschriften.
Eine Haftung unsererseits für ausschließlich durch solche Umstände verursachte Schäden besteht nur, soweit hierfür eine gesetzliche oder vertragliche Grundlage gegeben ist. Zwingende Verbraucheransprüche bleiben unabhängig davon geschützt.
Verantwortlichkeit bei Pflichtverletzungen und Schäden
Unsere Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und den wirksam vereinbarten Vertragsbedingungen.
Für Schäden, die wir selbst oder unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachen, haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften.
Bei einfach fahrlässigen Pflichtverletzungen richtet sich die Haftung ebenfalls nach den anwendbaren gesetzlichen Regeln. Soweit eine Haftungsbegrenzung rechtlich zulässig ist, bleiben insbesondere Ansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im gesetzlich erforderlichen Umfang gewahrt.
Nicht eingeschränkt wird die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit diese auf einer von uns zu vertretenden Pflichtverletzung beruhen. Ebenso unberührt bleiben zwingende Ansprüche aus dem Produkthaftungsrecht und sämtliche weiteren Haftungstatbestände, für die ein gesetzlicher Haftungsausschluss nicht zulässig ist.
Für Schäden, die ausschließlich durch eine unsachgemäße Verwendung der Ware, die Nichtbeachtung von Produktanweisungen, unrichtige Bestellangaben oder andere vom Kunden zu vertretende Umstände verursacht werden, übernehmen wir keine Verantwortung, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Diese Bestimmungen verändern weder gesetzlich vorgeschriebene Beweislastregeln noch die zwingenden Gewährleistungs- und sonstigen Schutzrechte von Verbrauchern.
Außergewöhnliche Hindernisse bei der Vertragserfüllung
Ereignisse von besonderer Tragweite können dazu führen, dass sich die Bearbeitung einer Bestellung verzögert, einzelne Leistungen vorübergehend nicht verfügbar sind oder eine vertragliche Verpflichtung nicht wie vorgesehen erfüllt werden kann.
Zu solchen Ereignissen können Naturkatastrophen, außergewöhnliche Wetterlagen, Krieg, Epidemien, Arbeitskämpfe, weitreichende Transportstörungen, behördliche Maßnahmen, Cyberangriffe sowie größere Ausfälle von Kommunikationsnetzen oder der Stromversorgung gehören.
Andere vergleichbare Ereignisse kommen ebenfalls in Betracht, wenn sie außerhalb unseres angemessenen Einflussbereichs liegen.
Ob daraus rechtliche Folgen für bestehende Leistungspflichten entstehen, ist anhand der tatsächlichen Umstände und der anwendbaren gesetzlichen Vorschriften zu bestimmen. Diese Regelung begründet keine automatische Befreiung von der Vertragserfüllung oder einer gesetzlich bestehenden Haftung.
Im Fall einer solchen Beeinträchtigung bemühen wir uns, nachteilige Auswirkungen auf betroffene Kunden so weit wie angemessen möglich zu begrenzen. Erforderlichenfalls erfolgt eine Kontaktaufnahme, um über die Situation und mögliche rechtlich zulässige Lösungen zu sprechen.
Die weitere Abwicklung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften und den jeweils einschlägigen Website-Richtlinien.
Gewöhnliche Bestandsverwaltungsfehler, interne technische Schwierigkeiten oder andere durch angemessene betriebliche Vorkehrungen vermeidbare Probleme führen nicht allein aufgrund dieser Regelung zu einer Befreiung von gesetzlichen Verpflichtungen.
Umgang mit personenbezogenen Daten
Im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Bestell- und Kundenserviceangebots werden personenbezogene Daten nach Maßgabe der anwendbaren Datenschutzvorschriften verarbeitet. Maßgeblich sind insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung und die einschlägigen ergänzenden deutschen Datenschutzbestimmungen.
Die Verarbeitung erfolgt nur auf einer geeigneten rechtlichen Grundlage und im jeweils erforderlichen, angemessenen Umfang.
Dies betrifft insbesondere Datenverarbeitungen, die für die Entgegennahme und Durchführung von Bestellungen, die Zahlungsabwicklung, die Organisation der Lieferung, die Kommunikation mit Kunden, die Bearbeitung von Service- und Gewährleistungsanliegen sowie die Erfüllung gesetzlicher Pflichten notwendig sind.
Für die Erhebung, Nutzung, Speicherung und den Schutz personenbezogener Daten gelten die gesetzlichen Anforderungen und die auf unserer Website veröffentlichte Datenschutzerklärung.
Aus der Anerkennung dieser Geschäftsbedingungen ergibt sich keine eigenständige datenschutzrechtliche Einwilligung. Soweit eine Verarbeitung eine gesonderte Einwilligung erfordert, gelten die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Voraussetzungen.
Rechte an den Inhalten des Onlineangebots
Die auf unserer Website veröffentlichten Inhalte und Gestaltungselemente können urheberrechtlich, markenrechtlich oder durch andere Vorschriften zum Schutz geistigen Eigentums geschützt sein.
Dies umfasst insbesondere Texte, Fotografien, grafische Elemente, Kennzeichen, Produktbeschreibungen, Seitenlayouts, Softwarecode, Videomaterial, Symbole und weitere geschützte Bestandteile des Internetangebots.
Die Nutzung der Website oder der Erwerb einer Ware verschafft keine über die gesetzlichen Befugnisse hinausgehenden Verwertungsrechte an diesen Inhalten.
Ohne vorherige schriftliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers ist es daher nicht gestattet, geschützte Website-Inhalte unbefugt zu vervielfältigen, auf anderen Seiten zu übernehmen, zu verbreiten, zu verändern, zu veröffentlichen, öffentlich wiederzugeben, auszustellen, zu verkaufen oder in vergleichbarer Weise wirtschaftlich oder anderweitig zu verwerten.
Eine Nutzung bleibt zulässig, soweit sie ausdrücklich durch geltendes Recht gestattet ist oder eine wirksame Berechtigung dafür besteht.
Rechtlicher Rahmen und Schutz grenzüberschreitender Verbraucherrechte
Für die über unsere Website begründeten Vertragsverhältnisse und die damit verbundenen Rechtsgeschäfte gilt deutsches Recht.
Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass einem Verbraucher der Schutz zwingender Vorschriften entzogen wird, der ihm nach dem ohne Rechtswahl anwendbaren Recht seines gewöhnlichen Aufenthaltsstaates zusteht.
Dies gilt insbesondere bei grenzüberschreitenden Verbraucherverträgen, für die zwingende Schutzbestimmungen des jeweiligen Aufenthaltsstaates nach den anwendbaren europäischen Kollisionsnormen maßgeblich bleiben.
Soweit die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind, gehen solche zwingenden Verbraucherrechte einer entgegenstehenden vertraglichen Bestimmung vor.
Keine Regelung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist dahin auszulegen, dass gesetzlich unabdingbare Rechte auf Widerruf, Nacherfüllung, Rückzahlung, Minderung, Rücktritt oder Schadensersatz ausgeschlossen oder in unzulässiger Weise beschränkt werden.
Fortentwicklung der Vertragsbedingungen und Wirksamkeit einzelner Regelungen
Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen, neue regulatorische Anforderungen, Anpassungen einschlägiger Plattformregeln, betriebliche Entwicklungen oder sonstige Erfordernisse der rechtlichen und organisatorischen Compliance können eine Überarbeitung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen veranlassen.
Wir können den veröffentlichten Bedingungstext aus solchen Gründen ändern und die aktualisierte Fassung auf unserer Website bereitstellen.
Eine neue Fassung gilt ab ihrer Veröffentlichung für zukünftige Geschäftsvorgänge, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen ihrer wirksamen Einbeziehung erfüllt sind.
Für zuvor bereits zustande gekommene Verträge bleiben die wirksam vereinbarten Bedingungen maßgeblich. Bestehende Vertragsrechte und gesetzlich geschützte Verbraucheransprüche können durch die bloße Veröffentlichung einer neuen Fassung nicht nachträglich aufgehoben oder eingeschränkt werden.
Sollte sich herausstellen, dass eine einzelne Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar ist, richtet sich die weitere Behandlung nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften.
Die übrigen wirksam vereinbarten Regelungen bleiben grundsätzlich bestehen. An die Stelle einer nicht einbezogenen oder unwirksamen Klausel tritt die jeweils einschlägige gesetzliche Regelung. Soweit das Festhalten am Vertrag im Einzelfall eine rechtlich unzumutbare Härte darstellen würde, gelten die gesetzlichen Folgen.
Die Unwirksamkeit einzelner Klauseln berechtigt nicht dazu, zwingende Verbraucherrechte durch abweichende Ersatzbestimmungen zu umgehen.